Thursday, July 13, 2017

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 „In einer deutschen Großstadt wird es nie wieder einen solchen Gipfel geben.“


„In einer deutschen Großstadt wird es nie wieder einen solchen Gipfel geben.“

Dieser Satz des Justizministers der BRD verdeutlicht die Dimension des Sieges der Kämpfe gegen das G20-Treffen in Hamburg. Die Augen der kämpfenden Völker der Welt lagen auf uns, und die Arbeiterjugend Deutschlands unterstützt von Genossen und Militanten aus anderen Ländern, vor allem Europas, haben sie nicht enttäuscht. Dem Gipfeltreffen der Imperialisten und ihrer Lakaien, der größten Verbrecher, Völkermörder, Parasiten und Räuber dieser Erde in unserem Land wurde mit Hass und Widerstand begegnet. Es kam, wie wir im Aufruf sagten: „Wenn sie kommen, brennt die Stadt.“

Die Rebellion gegen die Weltordnung der Ausbeuter und Kriegstreiber war, ist und bleibt absolut gerechtfertigt und notwendig. Durchdrungen vom proletarischen Internationalismus hat sich der Widerstand von Hamburg in den Tagen des Gipfels in die weltweite Widerstandsfront gegen den Imperialismus eingereiht.

Der Gipfel der Imperialisten und ihrer Lakaien kostete hunderte Millionen Euro, aberwitzige Summen für ein Stelldichein der größten Volksfeinde garniert mit bonzigem Kulturprogramm, dutzenden Fototerminen und dekadentem Gelage. Um die 25 000 hochgerüstete Roboter-Bullen, Geheimdienstler und Spezialkräfte aus der BRD, Österreich und Frankreich wurden gegen die erwarteten Volksproteste in Stellung gebracht.


Bereits im Vorfeld ging die Reaktion zum Schutz dieses bürgerlichen Schauspiels aufs Ganze und kündigte an mit ihren Bullen klar Konfrontationskurs zu fahren. Und so kam es bereits in den Tagen vor dem Gipfel zu brutalen Angriffen, beispielsweise auf die wehrlosen Zeltplätze der aktiven Gipfelgegner.

Die Polizei hatte nie vor, die erste offizielle, große Demonstration gegen den Gipfel unter der Parole „Welcome to hell“ mit 25 000 Teilnehmern am Donnerstagabend auch nur hundert Meter laufen zu lassen. Währende konstant mehrere Polizeihubschrauber am Himmel kreisten und die Hamburger belästigten, griff sie mit brachialer Härte an. Ihre zugekoksten und aufgehetzten Bullenhundertschaften reagierten sich an allen ab, die sie vors vermummte Visier bekamen. Mit Schlägen und Tritten, Schlagstöcken, Pfeffersprayorgien, Tränengas und Hightech-Wasserwerfern zerschlugen sie die sich defensiv aufstellende Demonstration und veranstalteten eine Menschenjagd. Sie verletzten mit dieser reaktionären Gewaltorgie ihrer Aufstandbekämpfungsübung hunderte, wenn nicht tausende Menschen, zum Teil schwer. Wenn jemand nicht schnell genug fliehen konnte oder am Boden lag, schlug ein Bullenmob ihn zusammen, Bewusstlose wurden durch Dreck und Scherben geschleift, ihre Autos, Wasserwerfer und Räumpanzer fuhren Leute an. Anwohner waren davon genauso betroffen. Selbst anwesende Politiker, Sanitäter, Journalisten und Fotografen bekamen in die Fresse. 14 Leute wurden von den Bullen auf eine Absperrung getrieben und stürzten dann vier Meter in die Tiefe, was zu offenen Brüchen, Gelenkbrüchen und anderen schweren Verletzungen führte.

Bei diesem entfesselten Terror gegen die Massen zeigte die „liberale Demokratie“ ihr wahres, hässliches, volksfeindliches Gesicht. Von den Bullenhorden wurden ganz selbstverständlich Tote bei den ungeschützten Demonstranten in Kauf genommen, tatsächlich war damit bereits im Vorfeld zu rechnen und auch Ansagen diverser Verantwortlicher deuteten darauf hin. Es ist Ausdruck der sich zuspitzenden Widersprüche, die den bürgerlichen Staat zunehmend zwingen, auch nach innen brutaler vorzugehen und sich zu faschisieren, das gezielte Morden wird nicht mehr ewig nach Afghanistan ausgelagert werden. Dass es bei diesem Gipfel nicht passiert ist, ist gut, aber eben einfach nur ein Zufall.

Während der Widerstand gegen die Angriffe bei der „Welcome to hell“-Demonstration – wenn man vom „Revolutionären Block“ absieht, der sich mit Feuerlöschern organisiert wehrte – eher spontanen und verzweifelten Charakter hatte, wurde im Verlauf des Abends, der Nacht und spätestens am nächsten Tag offensiver, entschlossener und organisierter gegen die Bullen gekämpft.

Bei den Protesten am folgenden Tag gelang es durch Blockaden und andere Aktionen schon in den frühen Morgenstunden Abläufe und kleinere Nebentreffen des Gipfels zu beeinträchtigen während Rauchwolken von diversen Bränden über der Hamburger Skyline lagen. Am Abend und in der Nacht von Freitag zu Samstag verlagerten sich die Kämpfe dann maßgeblich in das Schanzenviertel, das zum Widerstandszentrum wurde. Anarchisten, Maoisten und andere Revolutionäre kämpften hier Seite an Seite auf den Barrikaden. Viele Jugendliche und andere Hamburger schlossen sich teils spontan den Kämpfen an. Tausende beteiligten sich, leisteten Widerstand und kämpften. Die Bullen wurden quasi aus der Schanze vertrieben, es wurden brennende Barrikaden errichtet und immer wieder organisiert vorgerückt und kleinere Angriffe auf die Bullen und ihre Wasserwerfer durchgeführt. Die Hauptwaffen in diesem Distanzkampf waren Steine und Flaschen, aber auch Laserpointer, Leuchtspur und Sylvesterraketen. Es gelang über mehrere Stunden die Bullen aus der Schanze herauszuhalten und ihnen zuzusetzen. In dieser Zeit wurden auch verschiedene Supermärkte und Gentrifizierergeschäfte von den Massen geplündert, teilweise wurden die beschlagnahmten Sachen an Anwohner verteilt. In dieser Intensität gab es in der BRD auf jeden Fall seit geraumer Zeit keine Straßenschlacht mehr.

Die scheinheilige Doppelmoral mit der die bourgeoisen Medien jetzt über die Gewalt und den Widerstand heulen, während sie das Treffen der Massenmörder und Kriegstreiber lobpreisen, deren System jeden Tag Kinder tötet und die Hölle für die Völker der „dritten Welt“ und für alle Unterdrückten und Ausgebeuteten bedeutet, ist einfach nur erbärmlich. Es ist keine Option sich von Ihnen eine verlogene Debatte über verbrannte Autos diktieren zu lassen, während ihre Hetze die tausenden durch die Bullen blutig Geschlagenen, Weggesperrten und Verletzten verschweigt. Vergessen wir das nicht!

Trotzdem müssen wir versuchen bei solchen Kämpfen den Schutz der Massen so weit wie möglich zu gewährleisten, gerade wenn die Kämpfe in Volksvierteln stattfinden. Das ist nicht nur korrekt, sondern auch eine Voraussetzung, um solche Kämpfe perspektivisch in Siege zu verwandeln und sich weiter im Volk zu bewegen, wie ein Fisch im Wasser, Vertrauen der Massen in die Revolutionäre aufzubauen und ihre Mobilisierung und Politisierung zu stärken. Das bedeutet auch, seine Verantwortung anzunehmen, gegen (staatliche) Provokateure, Schwachköpfe, Nihilisten, Reaktionäre und andere Massenfeinde vorzugehen, die ungerechtfertigte Exzesse begehen, sich an den Autos normaler Leute vergreifen oder ohne Grund das Eigentum von Kleinbürgern beschädigen. In dieser Frage muss Klarheit geschaffen werden und die Kämpfe müssen dazu noch organisierter geführt und eine gewisse proletarische Disziplin durchgesetzt werden. Das ist eine Aufgabe proletarischer Militanter in diesen Kämpfen.

Zur Rückeroberung der Schanze setzte die Reaktion auch mit Schnellfeuergewehren bewaffnete Spezialkräfte ein, die Häuser stürmten und die die Läufe ihrer Maschinengewehre wahllos Aktivisten, Journalisten und Passanten ins Gesicht hielten. Bereits am Abend war der erste Schuss gefallen, als ein ziviler Bulle einem vermeintlichen enttarnten anderen zivilen Polizeiprovokateur zur Hilfe kam.

Am nächsten Tag – Samstag – fand die internationale Großdemonstration gegen den G20-Gipfel statt. Insgesamt beteiligten sich an den Tagen des Protests und Widerstands Hunderttausende. So war auch die Großdemonstration sehr gut besucht. Wir liefen zusammen mit Aktivisten aus Norwegen von Tjen Folket bei den Genossen von ADHK und Socialist Youth Movement (SYM) und Sympathisanten der MKP, die wiederum Teil des „Antiimperialistischen Blocks“ waren, dem neben deutschen und österreichischen Revolutionären auch noch Halk Cephesi, Dev Genc, TKP/ML-Sympathisanten, PARTIZAN, PGI/MLM und YDG angehörten (Aufruf).

Mit Parolen gegen den Imperialismus und all seine Lakaien, gegen die BRD und für die proletarische Revolution sorgte der Block für wichtige inhaltliche Klarheit auf der Demo. Besonders die fatale Tendenz, statt gegen Merkel nur gegen Trump, Putin und Erdogan zu agitieren und damit der außenpolitischen Agenda des BRD-Imperialismus zu entsprechen, hatte hier keinen Raum.

Gegen Ende der Demonstration wurde der vordere Teil des Blocks, der vermummt lief und aus dem heraus Parolen gesprüht wurden, von einem starken Bullenaufgebot angegriffen und brutal zerschlagen. Parallel dazu gab es am dahinter folgenden „Internationalistischen Block“ antideutsche Provokationen gegen propalästinensische Aktivisten. Es ist kein Zufall, dass gerade der Antiimperialistische Block von der Reaktion besonders hart angegriffen wurde (Video vom Angriff).

Diese Linie setzte der bürgerliche Staat fort und Bullen stürmten am Samstag ohne Durchsuchungsbeschluss auf Geheiß des Verfassungsschutzes das „Internationale Zentrum B5“ in der Brigittenstraße, sowie darüber liegende Privatwohnungen und andere Räumlichkeiten, verletzten und fesselten Anwesende, verweigerten Anwalts-Kontakt, zerstörten allerlei Türen, Technik und andere Gegenstände. Das ist die Antwort des Staats und seiner Repressionsorgane auf den antiimperialistischen Widerstand. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen! (Stellungnahme des Internationalen Zentrum B5, Video 1, Video 2)

Am späteren Abend gab es dann in der Schanze wieder kleinere Scharmützeln und Auseinandersetzungen.

Insgesamt zeigen die Tage des Gipfels sowie der Zeit im Vorhinein und auch das für die kommende Zeit zu Erwartende, ganz klar die Tendenz zur Faschisierung der imperialistischen BRD. Und sie verdeutlichen klar die Notwendigkeit, uns für die kommenden Aufgaben in Sprüngen zu entwickeln, vorzubereiten und fester zu organisieren. Die proletarischen Revolutionäre müssen vor allem anderen ihre Aufgaben erfüllen, unserer Klasse und dem Volk ihre Partei, Armee und Einheitsfront zu schaffen.

Fast 500 Menschen wurden während des Widerstands gegen G20 festgenommen. In den eigens eingerichteten Gefangenensammelstellen mit provisorischen Haftrichtern wurden nicht nur die Gefangenen wie Tiere behandelt, sondern auch deren Anwälte systematisch schikaniert. 51 Genossen, Freunde, Aktivisten und Widerständige aus den Massen sind nun in U-Haft. Auch ihnen gilt unsere volle Solidarität und wir rufen alle auf, sich an den kommenden Aktivitäten zu ihrer Unterstützung zu beteiligen.

Die nun in der bürgerlichen Presse laufende verlogene Hetzkampagne gegen die Kämpfer und die Massen, die junge Auszubildende und Arbeiter denunziert und an den Pranger stellt, zu Denunziationen, Verrat und Spaltung aufruft während sie die wahren Mörder und Verbrecher deckt und heiligt, ist einfach nur widerlich und abartig und sollte alle Aktiven der politischen Widerstandsbewegung daran erinnern, wie mit der reaktionären Presse umzugehen ist.

Die Provokation der Herrschenden, diesen Gipfel in einer Großstadt durchzuführen, also einem Ballungsraum der tiefsten und breitesten Teile des Proletariats und darüber hinaus einer mit einer antiimperialistischen und rebellischen Bewegung, ist entsprechend beantwortet worden. Und so wird es in Zukunft immer sein, bis diese Straßen, diese Städte, dieses ganze Land uns gehören!

„In einer deutschen Großstadt wird es nie wieder einen solchen Gipfel geben!“
Freiheit für alle Gefangenen des Widerstands gegen das G20-Treffen!
Nieder mit dem Imperialismus und seinen Lakaien!
Vorwärts zur proletarischen Revolution!

Jugendwiderstand






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