Gegen die unerträgliche Medienhetze und Demagogie in Österreich und anderen EU-Staaten solidarisieren wir uns ausdrücklich mit dem Kampf der griechischen Arbeiter/innen und Volksmassen gegen das Diktat und die Erpressungsversuche des EUropäischen und internationalen Finanzkapitals und seiner Regierungen. Österreich, seine Bundesregierung und die Vertreter in den EU-Gremien, sind Teil des aggressiven imperialistischen Blocks in der EU, der auf eine noch schlimmere Ausplünderung der Arbeiter/innenklasse und proletarischen Volksmassen in Griechenland und anderen halbkolonial unterdrückten Ländern innerhalb und außerhalb der EU drängen.
In den bürgerlichen Medien werden die Tatsachen einfach auf den Kopf
gestellt. Schon heute gehen (nach offiziellen Angaben) 77% der
Steuergelder für die angebliche „Griechenlandhilfe“ direkt an
deutsche, österreichische und andere Banken und Hedgefonds, während die
griechische Bevölkerung immer weiter verarmt. Täglich lesen wir in
den bürgerlichen Zeitungen aufhetzerische Meldungen wie z.B., dass
„wegen der Syriza“ „die Griechen nur noch € 60 pro Tag beim Bankomat
abheben können“. Schön wär‘s! 60€x30 wären 1800 € im Monat – ein
Einkommen, von dem 80% der Griechen nur träumen können, weil sie mit
600-1000€ auskommen müssen. Und wieso soll die Syriza-Regierung für die
katastrofale Lage schuld sein? Die Staatsschulden wurden unter den
früheren Regierungen der Sozialdemokraten und Christdemokraten in
enger Zusammenarbeit mit den imperialistischen EU-Konzernen und
EU-Gremien gemacht.
Am Beispiel Griechenland wird auch deutlich, was für ein übles imperialistisches Projekt die ganze EU seit ihrer Gründung ist: Die Interessen des Kapitals, vor allem der großen Banken und Konzerne, werden zentral durchgesetzt und von den Kommissionen in Brüssel und dem Parlament verbindlich für alle Länder beschlossen. Aber wichtige gesellschaftliche Aufgaben wie Gesundheitswesen, Bildung, Arbeitsbedingungen, Mindestlohn, Sozialversorgung, Naturschutz usw. sind laut EU-Verfassung ausdrücklich „nationale Angelegenheiten“. Das bedeutet, dass im Klassenkampf zwischen Kapital und Arbeiter/innenklasse die Profitinteressen in der EU zentrale Priorität haben, während die Lebensbedingungen der Arbeiter/innen (und proletarischen Volksmassen) in vielen einzelnen Kämpfen gegen die „eigene“ nationale Regierung und gegen die zentralen EU-Gremien verteidigt werden müssen.
Aus diesem Grund kritisieren wir scharf alle Illusionen in die Reformierbarkeit der EU in eine (gewünschte) „Sozialgemeinschaft“ und sagen: Nur durch die Zerschlagung des imperialistischen Projekts EU kann es wirkliche Fortschritte für Sozialismus, Volksdemokratie und Herrschaft der Arbeiter/innen geben! Nur auf dem Weg der proletarischen Revolution wird es für die Mehrheit der Bevölkerung bei uns und in den neokolonial abhängigen Ländern eine lebenswerte Zukunft geben.
IA*RKP (iarkp.wordpress.com)
Komak-ml (komakml@gmail.com)
Proletarische Revolution (prolrevol.wordpress.com)
Am Beispiel Griechenland wird auch deutlich, was für ein übles imperialistisches Projekt die ganze EU seit ihrer Gründung ist: Die Interessen des Kapitals, vor allem der großen Banken und Konzerne, werden zentral durchgesetzt und von den Kommissionen in Brüssel und dem Parlament verbindlich für alle Länder beschlossen. Aber wichtige gesellschaftliche Aufgaben wie Gesundheitswesen, Bildung, Arbeitsbedingungen, Mindestlohn, Sozialversorgung, Naturschutz usw. sind laut EU-Verfassung ausdrücklich „nationale Angelegenheiten“. Das bedeutet, dass im Klassenkampf zwischen Kapital und Arbeiter/innenklasse die Profitinteressen in der EU zentrale Priorität haben, während die Lebensbedingungen der Arbeiter/innen (und proletarischen Volksmassen) in vielen einzelnen Kämpfen gegen die „eigene“ nationale Regierung und gegen die zentralen EU-Gremien verteidigt werden müssen.
Aus diesem Grund kritisieren wir scharf alle Illusionen in die Reformierbarkeit der EU in eine (gewünschte) „Sozialgemeinschaft“ und sagen: Nur durch die Zerschlagung des imperialistischen Projekts EU kann es wirkliche Fortschritte für Sozialismus, Volksdemokratie und Herrschaft der Arbeiter/innen geben! Nur auf dem Weg der proletarischen Revolution wird es für die Mehrheit der Bevölkerung bei uns und in den neokolonial abhängigen Ländern eine lebenswerte Zukunft geben.
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Proletarische Revolution (prolrevol.wordpress.com)
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