Zehntausende gehen in den größten
Städten Serbiens seit dem Wahlsieg Aleksandar Vucics am 2. April auf die
Straße. Die Proteste sind nicht nur Ausdruck der Wut gegen Korruption
und dem, vorgeworfenen, manipulierten Wahlsieg Vucics, sie sind Proteste
gegen die elende Lage, in denen sich die Bevölkerung befindet. Serbien
wird durch den Imperialismus, v.a. Österreich und Russland, als
bürokratisch-kapitalistisches, halbkoloniales Land gehalten, Wahlsieger
wird der, der den Interessen der Imperialisten am besten dient. Die
Bevölkerung muss nicht nur für den Profit der nationalen Bourgeoisie in
Serbien arbeiten, sondern wird vor allem von den Imperialisten als
billige Arbeitskraft für Extraprofite ausgebeutet.
Nur knapp über 50% der Wahlberechtigten
beteiligten sich an der Präsidentschaftswahl, was noch weniger ist als
bei den Präsidentschaftswahlen 2012. Am Tag nach den Wahlen begannen die
Proteste, die zu Beginn vor allem aus Jugendlichen und Studenten
bestanden, an denen sich aber auch Gewerkschaften, PensionistInnen und
ArbeiterInnen beteiligen. Die Wahlmanipulierung, wonach über 800.000
Tote "teilgenommen" haben, die Monopolisierung der Medien, die für die
Partei Vucics über zwei Mal so viel Wahlkampfpropaganda verbreiteten,
wie für alle anderen Parteien zusammen, sind mit Sicherheit ein
wichtiger Auslöser der Proteste.
In Serbien sind ca. 25-30% der
Bevölkerung arbeitslos, bei Jugendlichen beträgt die Arbeitslosigkeit
beinahe 50%. Außerdem kritisieren die Jungen, v.a. Studenten, dass ohne
"richtiges Parteibuch" keine Arbeit zu finden sei, was sich an den
600.000 Mitgliedern der regierenden Fortschrittspartei, was mehr als 10%
aller über 18-Jährigen sind, zeigt. Allein vergangenes Jahr verließen
über 40.000 das Land. Die PensionistInnen protestieren gegen die Senkung
der Pensionen, die jetzt schon bei weniger als 200€ liegen. Es nahmen
auch 400 ArbeiterInnen des Waggonproduzenten Gosa in Smederevska
Palanka, die schon 22 Monate lang keinen Lohn erhalten haben und in den
Streik getreten sind, teil.
Die Proteste gegen die die Regierung
Vucics nähren sich aus der imperialistischen Aggression, die sich immer
mehr verschärfen muss, um ihre Profite sicherzustellen. Der
bürokratische Kapitalismus der in Serbien von Außen aufrechterhalten
wird, verhindert und unterdrückt jede eigenständige Entwicklung, und
verschlimmert die Lage der Volksmassen Serbiens immer weiter. Vucic, der
rein im Dienst der Imperialisten steht, ist nicht umsonst ein
verhasster Feind eines großen Teiles der Volksmassen. Die Proteste und
die Rebellion gegen seinen Wahlsieg sind gerechtfertigt. Gegen
Imperialismus und bürokratischen Kapitalismus können die Volksmassen
konsequent nur durch die neudemokratische Revolution, mit der Methode
des Volkskrieges, erfolgreich kämpfen. Nur so können sich die
unterdrückten Volksmassen vom Imperialismus und seinen dienenden
"Vucics" befreien.
- Geschrieben von Ailin Ueber
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