„Für den 8-Stunden-Arbeitstag!“ war die
Forderung unter der sich vor 130 Jahren zum ersten Mal Millionen
ArbeiterInnen zum 1. Mai, dem „Internationalen Kampftag der
Arbeiterklasse“, versammelt haben. In vollem Bewusstsein darüber, dass
sich die ArbeiterInnen wenn sie etwas erreichen wollen, fest
zusammenschließen und kämpfen müssen, wurde der 1. Mai zu einem
jährlichen weltweiten Symbol gegen Ausbeutung und Unterdrückung.
Heute sehen wir einmal mehr wie sehr der
Nagel damit auf den Kopf getroffen wurde. Derzeit bekommen es die
ArbeiterInnen und das Volks dramatisch zu spüren wohin sie die
herrschende Politik der Einsparungen, des Sozialabbaus und der
Privatisierung geführt haben. Der Corona-Virus ist dabei nur ein
Katalysator der diese Entwicklung wie durch eine Lupe deutlicher vor
Augen führt. In Wahrheit erleben wir heute eine tiefe politische Krise
des herrschenden Systems, das nicht dazu fähig ist „den Kurs zu ändern“,
sondern noch härter auf dem bisherigen Kurs beharrt und damit das Leben
der absoluten Mehrheit der Bevölkerung noch weiter verschlechtert und
gefährdet.
Vor allem die „neue“ Regierung von
Türkis/Grün hat einmal mehr bewiesen, dass es dabei nicht auf die Farbe
im Parlament ankommt, denn im wesentlichen wurde die Politik der letzten
Regierung einfach fortgeführt. Darauf zu hoffen, dass sich das „mit der
Zeit“ ändert, entbehrt gerade jetzt jeder Grundlage. Der 12-Stunden-Tag
der derzeit parallel zur Kurzarbeit Großflächig zur Anwendung kommt,
wurde kommentarlos von Schwarz/Blau übernommen. Steuervergünstigungen
für große Konzerne sind in Planung und teilweise auch schon umgesetzt,
während neue Massensteuern (wie die „CO2-Steuer“) eingeführt werden
sollen. Auch war es die derzeitige Regierung die noch weitere Schikanen
für Arbeitslose eingeführt hat und es nun sogar erlaubt ist
Arbeitskräfte beispielsweise von Wien nach Vorarlberg zu verschieben.
All diese Maßnahmen stehen klar im Interesse der Unternehmer und
Kapitalisten. Während nun in der sogenannten „Corona-Krise“
Hunderttausende Arbeitslose dazugekommen sind, für 600.000 Beschäftigen
in Kurzarbeit Lohnverlust zu einem dringenden Problem wurde und Familien
oft vor der Ausweglosigkeit stehen, sind es wieder die Unternehmer und
Kapitalisten, welche auch in der sogenannten „Corona-Krise“ die größten
Profiteure sind.
