Über die Brexit-Abstimmung
Wir dokumentieren hier eine uns sehr wichtig erscheinende
Stellungnahme der Redationen von "Rot Front" (Österreich) und
"Klassenstandpunkt" (Deutschland). Wir sind der Meinung, dass diese kurze aber
sehr klare Stellungnahme zu "Brexit" breit diskutiert werden sollte, deshalb
versuchen wir auch sie in den nächsten Tagen in anderen Sprachen dokumentieren
zu können.
Die Abstimmung in
Großbritannien ist geschlagen, das Egebnis ist knapp zu Gunsten der Befürworter
eines „Brexit“ ausgefallen, auch wenn nun wegen der zahlreichen ökonomischen und
politischen Verbindungen, kein wirklicher „Austritt“ sondern nur eine
Modifikation der politischen Verbindungen stattfinden wird. Das bedeutet für die
Imperialisten in der EU vor allem, dass Deutschland und Frankreich sich einen
wichtigen Konkurrenten zurückgedrängt haben. Dies wird mittelfristig vor allem
der deutsche Imperialismus für sich nutzen können. Das bedeutet, dass der
Widerspruch zwischen BRD-Imperialismus und den Völkern an Schärfe
gewinnt.
Das Ergebnis der
Abstimmung beweist, dass die Mittel des parlamentarischen Kretinismus keinen
einzigen Schritt zur Befreiung unserer Klasse bringen können. Alle jene Kräfe
die als „Revolutionäre“ oder „Kommunisten“ dazu aufriefen gegen einen Verbleib
in der EU zu stimmen, haben nun ihr Pulver verschossen, denn das Ergebnis der
Abstimmung fiel im Sinne ihrer Wahlempfehlung aus. Nun stehen sie da und müssen
kleinlaut zugeben, dass ihre Wahlteilnahme nicht das britische Proletariat
vorwärts brachte, sondern nur einer bestimmten Fraktion der britischen
Bourgeoisie, sowie einigen imperialistischen Konkurrenten Großbritanniens in der
EU hilft. Anstatt entschlossen und auf fester Grundlage zum aktiven Wahlboykott
zu mobilisieren und damit die selbstständigen Kräfte des Volkes zu entwickeln,
beteiligten sie sich am Spektakel der Bourgeoisie. Ihre nun eingetretene
Ratlosigkeit darüber wie es weitergehen soll, zeigt die Perspektivlosigkeit des
Revisionismus und parlamentarischen Kretinismus. Gerade deshalb ist die feste,
internationalistische Stellungnahme der Kommunistischen Partei Italiens
(maoistisch), die klarstellt dass die Völker sich nicht über Abstimmungen und
parlamentarischen Kretinismus befreien werden, ein wichtiger Beitrag über dieses
Ereignis. Die Abstimmung in Großbritannien zeigt deutlich, dass die Bourgeoisie
immer weniger so herrschen kann wie bisher. Das ist eine allgemeine Lage, nicht
nur in Großbritannien, weshalb es in Zukunft vermehrt zu Abstimmungen und
anderen Tricks der Bourgeoisie kommen wird. Die kommunistischen Kräfte haben die
große Verantwortung, diese Situation zu nutzen und fest auf die Massen gestützt
darum zu kämpfen, die politische Krise der Bourgeoisie weiter zu vertiefen.
Diesen Weg aufrecht beschreiten zu können, setzt den Bruch mit dem
parlamentarischen Kretinismus voraus und erfordert den schonungslosen Kampf
gegen den Revisionismus. Reckte der Revisionismus im Zuge der Abstimmung überall
in der EU deutlich sein Haupt empor, waren es ebenso die roten Kräfte der
kommunistischen Bewegung, die in diesem Kampf wichtige Schritte
taten.
Tod dem
Imperialismus!
Es lebe die proletarische
Weltrevolution!
Redaktion des Rot Front
(Österreich)
Redaktion des Klassenstandpunkt
(Deutschland)
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