Gegen
den deutschen Imperialismus und seine Verschwörung mit anderen
Imperialisten! Für unsere internationale Klasse und die Völker der Welt!
Die
"Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft", TTIP, das
Freihandelabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, das
"Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen", CETA, das
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und das "Abkommen über den Handel
mit Dienstleistungen", TiSA, ein Freihandelsabkommen von 50 Staaten, sind Vereinbarungen zwischen den Imperialisten, die sich gegen das internationale Proletariat und die Völker der Welt richten.
Der
Yankee-Imperialismus ist der Hauptfeind der Völker der Welt. Er ist der
größte Massen- und Völkermörder, den die Welt bisher erblickt hat.
Jeder progressive Mensch auf der Welt ist von Hass gegen ihn erfüllt.
Aber, und das gilt insbesondere in der Frage von TTIP, sich im "Namen
der Arbeiterklasse" auf die Seite des deutschen Imperialismus "gegen die
USA" zu stellen, ist Klassenverrat.
Das
Kriegsgeheul der Opportunisten und Revisionisten gegen TTIP ist nicht
mehr und nicht weniger als eine Massenmobilisierung für den deutschen
Imperialismus. Das erklärt ganz offen die Kampagnenseite, wenn positiv
auf die deutsche Verfassung Bezug genommen und erklärt wird, es
bestünden "persönliche Chancen zur demokratischen Teilhabe". Wenn gegen
Gen-Fleisch und Chlorhühnchen Front gemacht wird, dann erhöht das
lediglich die Verhandlungsmasse auf Seiten der BRD, die führende Macht
in der EU mit dem Ziel den Sprung zur Supermacht zu vollziehen.
Einige erklären sich zu Verteidigern von deutscher Demokratie
und Rechtsstaatlichkeit gegenüber den Yankees und TTIP. Aber: Ihre
"Demokratie" ist schlicht eine Ausformung der Diktatur der Bourgeoisie
und ihr "Recht" ist das Recht einiger Weniger weiter auf Kosten der
Mehrheit – sowohl im nationalen Rahmen, insbesondere aber auf Weltebene –
zu leben. Das ist Verteidigung des Lebens als Parasiten.
Andere sorgen sich um Subventionen für die bundesdeutsche Aluminium-Industrie, befürchten einen Wegfall der Schutzzölle für die hiesiege Agrarindustrie und propagieren eine angebliche "soziale Orientierung" der BRD, die durch "Einflussnahme
und Kontrolle" durch Parlamente gewährleistet und durch die USA und
TTIP gefährdet sei. Eine ganz unverblühmte Parteinahme für die
imperialistische Großbourgeoisie und ihre durch Wahlen erschlichene
scheinbare "Legitimation" in der BRD.
Wieder
andere kochen auf TTIP das Süppchen der "multipolaren" Welt, erklären
TTIP als ein Instrument gegen angebliche "neue" imperialistische Mächte,
wie beispielsweise Brasilien. Solche Stellungnahme erscheinen
annehmbarer, sind jedoch gefährlich, denn dieser Argumentation liegt die
Lüge zugrunde, dass Imperialismus Fortschritt bringe. Der Kapitalismus,
der sich in den unterdrückten Nationen wie Brasilien entwickelt, ist
jedoch bürokratischer Kapitalismus – die Verschmelzung von einheimischen
und imperialistischem Kapital unter der absoluten Vorherrschaft des
letzteren – nicht eigenständig und nicht "neuer Imperialismus".
Imperialismus bringt keinen gesellschaftlichen Fortschritt. Imperialismus ist Reaktion auf der ganzen Linie.
Dazu
kommt ein Haufen von Leuten, die zwar ernsthafte antiimperialistische
Arbeit ablehnen, jedoch auf Demonstrationen gerne mit markigen
"antiimperialistischen" Parolen auf sich aufmerksam machen. Sie
schachern mit dem Maoismus, verbergen ihre Anschauungen. Anstatt den
offenen Kampf zu führen spinnen sie Intrigen und verbreiten Verwirrung.
Sie
alle eint: Sie dienen objektiv dem Imperialismus, mit ihren jeweiligen
Spezifika. Sie politisieren, mobilisieren und organisieren die Massen in
diesem Sinne. Dafür dienen ihnen TTIP & Co. Sie sind falsche
Arbeiterführer. Ihr "Kampf" gegen TTIP ist im Kern der Kampf um das
Fortbestehen ihrer niedrigen Existenz. Dafür nutzen sie die
gerechtfertigten Forderungen des Volkes aus.
Notwendig ist eine Klare Stellungnahme
gegen TTIP und alle Vereinbarungen und Verschwörungen unter den
Imperialisten gegen das internationale Proletariat und die Völker der
Welt, gegen das parasitäre Leben in den imperialistischen Ländern, wie der BRD, für den Bruch mit dem Alten und für den Kampf für das Neue.
Revolutionäre Defätisten, die zuvorderst die Niederlage des "eigenen" Imperialismus wollen, erheben in diesem Sinne die Parole: Der Hauptfeind steht im eigenen Land!
Proletarischer Internationalismus bedarf das Verständnis der sozialistischen Revolution in diesem Land als Teil und im Dienste der proletarischen Weltrevolution stehend, und die unterdrückten Nationen als ihre Basis.
Nur im schonungslosen Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus kann die revolutionäre Bewegung auf dem leuchtenden Weg des Kampfes zum ewig golden strahlenden Ziel, dem Kommunismus. fortschreiten.
- Geschrieben von jofu
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